Kommunalwahl 2008 - Frankfurt (Oder)

Kommunalwahl 2008 - Frankfurt (Oder), Internet-Zugänglichkeit von Kandidaten und Programmen / Verkehrspolitische Aussagen zum Radverkehr

15.09.2008, ADFC Frankfurt (Oder)

 2008_Kommunalwahl_Tabelle.pdf     2008_Kommunalwahl_Erlaeuterung.pdf

  

Erläuterungen zur Tabelle

 

Vor der letzten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2002 hat die Frankfurter Ortsgruppe des ADFC allen Kandidaten die gleichen Fragen zum Radverkehr in unserer Stadt vorgelegt. Die Antworten wurden im Internet veröffentlicht. Für manch einen Wähler war das vielleicht eine kleine Entscheidungshilfe. Zumindest sollte es eine Anregungen sein, sich mit Programmen und Kandidaten auseinander zusetzten und wählen zu gehen. Außerdem konnte jeder die tatsächliche Politik nach der Wahl an den Aussagen vor der Wahl messen.

 

Am 28. September 2008 wird eine neue Stadtverordnetenversammlung gewählt, die in den nächsten Jahren die Geschicke Frankfurts bestimmen wird. Auch diesmal möchte die ADFC-Ortsgruppe anregen, Kandidaten und Programme zu prüfen und eine Wahlentscheidung zu treffen. Immerhin 234 Bewerber auf 10 Listen stehen zur Wahl.

 

Als Anregung zur Auseinandersetzung mit den Wahlvorschlägen haben wir uns dieses Mal etwas anderes überlegt. Wir haben geprüft, mit welchem Aufwand Programme und Kandidaten im Internet zu finden sind. Dabei sind wir auf die Internetseiten von 7 der 10 Listen gestoßen. Für Liste 4 (BürgerBündnis Freier Wähler e.V.), Liste 6 (Frauen für Frankfurt) und Liste 9 (Bürgerinitiative Stadtentwicklung) haben wir keine Internetseite gefunden. Für alle anderen Listen haben wir bewertet, wie leicht sie zu finden war und wie einfach man umfassende Informationen zu Kandidaten und Programmen erhält. Das haben wir mit Schulnoten von 1 (sehr gut) bis 5 (ungenügend) bewertet.

 

In einer zweiten Stufe haben wir die Programme auf verkehrspolitische Aussagen durchsucht und mit dem gleichen Notensystem bewertet, welchen Stellenwert der Radverkehr einnimmt. Dabei wurde bewusst keine inhaltliche Bewertung vorgenommen. Wenn in einem Programm der Radverkehr gar nicht vorkommt, ist das eine 5. Wird nur touristischer Radverkehr thematisiert, kann das höchstens eine 4 sein, findet auch Alltagsradverkehr statt, ist eine 3 sicher, wenn auch ein paar konkrete Punkte zu dessen Verbesserung aufgeführt sind, gibt es schon eine 2. Ein hoher Stellenwert des Radverkehrs gekoppelt mit vielen konkreten Punkten zu seiner Verbesserung führt zur Bestnote 1.

 

Um festzustellen, ob fachliche Kompetenz berücksichtigt wurde, haben wir überprüft, ob die Radverkehrskonzeption für Frankfurt (Oder) wenigstens erwähnt wurde. Da sie unter Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung erst 2007 fortgeschrieben wurde, sollte sie jeder, der sich kompetent dem Radverkehr widmet, kennen (oder zumindest wissen, dass es sie gibt).

 

Alle Ergebnisse haben wir in der beiliegenden Tabelle zusammengefasst. Und abschließend noch mal der ausdrückliche Hinweis, dass unser Notensystem keine inhaltliche Bewertung und kein Parteien-Ranking darstellt. Alleiniger Zweck soll sein, einen Ansatz zur Auseinandersetzung  mit den Kandidaten und Programmen zu liefern. Wir bitten alle Leser, unsere Anregungen anzunehmen, die Programme zu prüfen, sich für ein bis drei Kandidaten zu entscheiden, wählen zu gehen und nach  der Wahl die Umsetzung des favorisierten Programms zu überprüfen.

 

i.A. Peter Hauptmann, ADFC Ortsgruppe Frankfurt (Oder)

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